Datenschutz

Patienteneinwilligung & Verfahrensbeschreibung

Die Interventionsdaten werden in dem DeGIR-QS-Register eingetragen. Hierbei handelt es sich um pseudonymisierte Daten von Patientinnen und Patienten.

Die Mitwirkung an der einrichtungsübergreifen Qualitätssicherung in der Gesundheitsversorgung ist gem. §135a SGB V für die Kliniken verpflichtend. Diese Norm ist aber keine generelle Genehmigung für Dritte ohne die Einwilligung Daten von Patientinnen und Patienten zur Qualitätssicherung im Gesundheitswesen zu verarbeiten. Welche Einrichtungen hierfür in Frage kommen, ist im §136 SGB V geregelt und wird durch den Gemeinsamen Bundesausschuss festgelegt.

Die DeGIR ist dort nicht abgebildet. Daher kann die DeGIR nicht auf Grundlage von Art. 9 Abs. 1 lit. i DSGVO (Qualitätssicherung im Gesundheitswesen) Daten von Patientinnen und Patienten verarbeiten und benötigt hierfür eine Einwilligung gem. Art. 9 Abs. 1 lit. a DSGVO.

Hierfür haben wir eine Muster-Einwilligungserklärung und eine Verfahrensbeschreibung zur Datenerhebung erarbeitet, die Sie gerne verwenden und auf die datenschutzrechtlichen Vorgaben in Ihrer Klinik anpassen können.

Wir empfehlen Ihnen, die Einwilligung bei der obligatorischen Patientenaufklärung vor der Untersuchung einzuholen. Wo dies nicht möglich ist (bspw. weil die Patientinnen und Patienten nicht ansprechbar sind) kann dies auch im Nachhinein geschehen.